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Neueste Nachrichten

Karten Buchwinter 2018/2019 erhältlich

Ab sofort sind die Karten für die Veranstaltungen des Buchwinter 2018/2019 online hier erhältlich. Im Vorverkauf bekommen Sie die Karten ab dem 19.11.18 an den üblichen Vorverlauffstellen.
 

Sitzungen im September 2018

Folgende Sitzungen der Gremien der Ortsgemeinde finden im September 2018 statt:
18.09.2018 19:30 Uhr Bauausschuss
20.09.2018 19:30 Uhr Haupt- und Finanzausschuss
24.09.2018 19:30 Uhr Ortsgemeinderat
Alle Sitzungen finden, sofern nichts anderes vermerkt, im Rathaus, Schulstr. 6 statt. Hier finden Sie die Tagesordnung.

Mobiles Eiscafé fällt aus

Wegen einer Erkrankung des Eiskverkäufers fällt das monile Eiscafé in diesem Jahr leider aus. 

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Navigationsebene: Bauen & Wohnen > Wiederkehrende Beiträge

 Wiederkehrende Beiträge im Straßenausbau

Der Ortsgemeinderat Rohrbach hat am 19.04.2010 in öffentlicher Sitzung den Grundsatzbeschluss gefasst zur Abrechnung von Straßenausbaumaßnahmen sogenannte "Wiederkehrende Beiträge einzuführen. In den kommenden beiden Jahren hatte sich der Gemeinderat vorgenommen, Details für eine neue Satzung zu erarbeiten, die

festlegt. Ausserdem wurde beschlossen zur Erarbeitung eines Bauprogramms, eine Bewertung der Strassen im Gemeindegebiet zu beauftragen.

Die Bürgerinnen und Bürger wurden im Amtsblatt über die Berichte zu den Gemeinderatssitzungen über dieses Vorhaben und die jeweils gefassten Beschlüsse informiert. Weiterhin wurde dieses Vorhaben in den Arbeitsgruppen der Bürger zur Dorfmoderation auf breiter Ebene vorgestelt und diskutiert.

Um die Bevölkerung noch stärker zu informieren waren die Wiederkehrenden Beiträge Tagesordnungspunkt der Einwohnerversammlung vom 18.08.2011. Die Einwohnerversammlung vom 12.09.2012 war fast ausschliesslich den Wiederkehrenden Beiträgen und Ihren für die Grundstückseigentümer bedeutsamen Aspekten gewidmet. Hr. Thielmann vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz stellte die beiden gesetzlich möglichen Regelungen zur Abrechnung (Einmalbeiträge zahlbar nur durch die betroffenen Grundstückseigentümer einer ausgebauten Strasse bzw. wiederkehrende Beiträge, zahlbar durch alle Grundstückseigentümer im Dorfgebiet) vor und erläuterte jeweils deren Vor- und Nachteile. Das Ingenieurbüro ISA erläuerte die durchgeführte Bewertung der Ortsstraßen und die davon abgeleiteten Bauprogramme. Frau Merz von der Verbandsgemeindeverwaltung ging im Anschluss auf die Auswirkung von Bauprogramm und Satzungsentwurf auf unterschiedliche Grundstücksgrößen ein.

Hier finden Sie die Präsentationen von Herrn Naßhan vom Büro ISA zur Strassenbewertung und von Frau Merz von der Finanzabteilung zur Satzung und den geplanten Ausbauprogrammen aus der Einwohnerversammlung vom 12.09.2012:

Hier finden Sie das Protokoll der Einwohnerversammlung am 12.09.2012:

In seiner Sitzung vom 27.09.2012 hat der Gemeinderat dann mit Wirkung zum 01.01.2013 die Satzung "Wiederkehrende Beiträge" zur Abrechung von Straßenausbaubeiträgen beschlossen.

Den Satzungsinhalt finden Sie hier:

In den weiteren Sitzungen des Gemeinderates am 08.11.2012 und am 13.12.2012 hat sich der Gemeinderat noch einmal mit dem Bauprogramm beschäftigt. Wegen einer dringend notwendigen Kanalsanierung der Banatstr. durch die Verbandsgemeindewerke hat sich der Gemeinderat entschlossen das Bauprpgramm der ersten Phase der Sanierungen von 2013 bist 2016 zu modifizieren. Die Siedlierstraße wurde in die 2 Phase von 2017 - 2020 verschoben. Das Bauprogramm der ersten Phase besteht damit aus folgenden Straßen:

Das Bauprogramm beginnt mit der Sanierung dem Vollausbau der Banatstraße im Jahr 2013.

Weitergehende Informationen zum Thema Ausbaubeiträge für den Straßenbau und wiederkehrende Beiträge können Sie einer Broschüre des ADAC entnehmen, die Sie hier herunterladen können.